09.09.2009
Kommunen fordern Bundeshilfe gegen Ausgabenexplosion
Berlin (AP) Städte und Gemeinden haben angesichts wachsender Finanznot einen Alarmruf an die Bundespolitik gerichtet. «Es ist schlicht nicht tragbar, dass die Kommunen von zwei Seiten in die Zange genommen werden: von wegbrechenden Steuereinnahmen und von explodierenden Sozialkosten», sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem «Handelsblatt». Auch die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth, warnte: «Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist so außergewöhnlich, dass auch die Folgen für die Haushalte der Kommunen ohne Beispiel sind.»Landsberg zufolge drohen die kommunalen Sozialausgaben von 38,5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr bis 2010 auf 42 Milliarden Euro anzusteigen. Akuten Regelungsbedarf für die künftige Bundesregierung gebe es daher vor allem bei den Unterkunftskosten der Hartz-IV-Bezieher: «Der Bund muss seinen Anteil deutlich aufstocken.»Eine solche Korrektur sei «sehr bald nach der Wahl» notwendig, sagte auch Roth der Zeitung. Allein die Unterkunftskosten dürfte
Devisennotierung der Europäischen Zentralbank
Frankfurt/Main (AP) Die Europäische Zentralbank hat amDienstag folgende Referenzkurse für ausländische Devisengegen den Euro um 14.15 Uhr festgestellt (in KlammernNotierungen des letzten Handelstages):USA 1,4473 ( 1,4330 )Brit. Pfund 0,87365 ( 0,8735 )Kan. Dollar 1,5
EZB: Ausstieg aus verbesserter Kreditversorgung noch zu früh
Frankfurt/Main (ddp.djn). Nach Ansicht der Europäischen Zentralbank (EZB) ist «jetzt nicht der Zeitpunkt für den Ausstieg» aus der verbesserten Kreditversorgung der Banken. Wenn die EZB die Bedeutung einer Exit-Strategie betone, sei dies nicht mit einer Umsetzung zu verwechseln, sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Freitag in Frankfurt am Main.Bild vergrößernTrichet verwies darauf, dass zwar der weltweite Wirtschaftsabschwung zu Ende gehe und es vermehrt Anzeichen für eine Konjunkturerholung gebe, zugleich warnte er erneut, dass diese Erholung ungleichmäßig ausfallen dürfte. Die Krise sei noch nicht zu Ende und die Unsicherheit weiter hoch, sagte der EZB-Präsident.Weiter versicherte er, dass die EZB die außerordentlichen Maßnahmen, die unter ungewöhnlichen Umständen eingeführt worden seien, erst rückgängig machen würden, wenn die Verhältnisse an den Finanzmärkten wieder normal seien. Derzeit verfüge die Zentralbank nicht über alle erforderlichen Informa
EZB bestätigt Leitzins auf historischem Tiefstand
Frankfurt/Main (ddp). Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag den Leitzinssatz für die Eurozone erwartungsgemäß bestätigt. Der Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken bei der EZB Geld leihen, bleibt bei 1,00 Prozent, wie die EZB nach einer Ratssitzung in Frankfurt am Main mitteilte. Die Notenbank hatte ihren Leitzins zuletzt im Mai um 25 Basispunkte auf den historischen Tiefstand von 1,00 Prozent gesenkt.Die EZB hält bis auf weiteres an ihrer sehr expansiven Geldpolitik fest, obwohl sie nach den zuletzt st

